22.11.2020

NeustadtGRÜNEs Treffen am 2.12.2020

Lieber Neustädter Grüne,,

wir laden Euch zu unserem nächsten Treffen der NeustadtGRÜNEN Runde am 02. Dezember um 19:30 Uhr per Videokonferenz ein. Wir möchten Euch zu einem inhaltlichen Austausch per Videokonferenz treffen, bei dem auch Neustädter Stadträt*innen und Stadtbezirksbeirät*innen dabei sein werden, um uns über aktuelle Themen zu informieren.

Außerdem werden wir die Neuigkeiten unserer Regionalgruppe austauschen und Eure Ideen und Anregungen entgegennehmen. Folgende Tagesordnung schlagen wir Euch vor:

  1. Ausblick für unsere Regionalgruppe
  2. Wie geht's weiter an der "Schiefen Ecke"?
  3. Wie steht es um ein Bad für die Neustadt?
  4. Welche Auswirkungen haben die Haushaltskürzungen auf Neustädter Projekte?
  5. Eure Themen und Anregungen für 2021

Bei Interesse gibt es die Zugangsdaten beim Kreisverband unter buero(at)gruene-dresden.de.

11.11.2020

Farbanschlag gegen Grüne Ecke

In der Nacht zum 11.11.2020 haben Unbekannte das Wahlkreisbüro „Grüne Ecke“ an der Rudolf-Leonhard-Straße beschmiert. Insgesamt fünf Fenster wurden mit schwarzer und grüner Farbe beschmiert. Auf dem Fußweg gibt es einen Schriftzug „Für Danni!“ Der Staatschutz der Dresdner Polizei hat die Ermittlungen aufgenommen.

Der Dresdner Baubürgermeister Stephan Kühn, der bis vor kurzem hier sein Wahlkreisbüro hatte, kritisierte den Anschlag auf Facebook:

So sieht also die "Rache für Danni!" aus. Einfach nur richtig dumm! Mein ehemaliges Wahlkreisbüro, was ich mir mit Valentin Lippmann MdL und Anna Cavazzini MdEP geteilt habe, wurde heute Nacht mit Farbe beschmiert und die besagte Botschaft hinterlassen. Mal abgesehen, dass Farbbeutel kein geeignetes Mittel für eine politische Auseinandersetzung sind, die Verantwortung für den Bau der Bundesautobahn 49 durch den Dannenräder Wald trägt der Bundesverkehrsminister, nicht der ehemalige verkehrspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion. Ein Antrag meiner Fraktion zum Stopp der Autobahn wurde von der Koalition im Bundestag abgelehnt.

09.11.2020

E-Petition für Halteverbot an der Kreuzung Louisenstr. / Kamenzer Str.

Um die Sichtverhältnisse an der vielbefahrenen und vielgenutzen Kreuzung Louisenstraße / Kamenzer Str. vor allem für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen zu verbessern, haben Anwohner eine E-Petition eingereicht. Ziel ist es, die Situation durch ein Halteverbot vorm Hostel Mondpalast zu entspannen. Mitzeichnen können alle Interessierten bis zum 18. Dezember hier.

18.10.2020

Regionalgruppe Neustadt konstituiert

Am Donnerstag den 15.10.2020 hat sich die Regionalgruppe Neustadt von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Dresden gemäß § 8 unserer Kreisverbandssatzung konstituiert. Außerdem wurden zwei Koordinator*innen für eine Amtszeit von 2 Jahren gewählt werden: Annette Rottmann und Achim Wesjohann. Beide planen den regelmäßigen Stammtisch GRÜNDonnerstag (jeden 3. Donnerstag im Monat) sowie zukünftig weitere thematische Treffen zu aktuellen Neustadt-Themen.

09.10.2020

NeustadtGRÜNES Treffen am 15. Oktober

Liebe Neustadtgrüne,

die NeustadtGRÜNE Runde lädt zur Gründung der Dresdner Regionalgruppe "NeustadtGRÜNE" ein, inkl. Wahl der Koordinator*innen und weiteren Themen. Und zwar am Donnerstag, 15. Oktober um 19:30 Uhr im Saal der Scheune.

Wenn sich eines von den Neustädter Mitgliedern vorstellen kann, auf den weiblichen oder den offenen Platz als  Koordinator*in der Regionalgruppe Dresden-Neustadt (Grüne Neustadtrunde) zu kandidieren, freuen wir uns über eine Bewerbung per Mail an buero@gruene-dresden.de.

An dem Abend gibt es dann die Möglichkeit, euch persönlich vorzustellen.

Vorgeschlagene Tagesordnung:

  • formale Konstituierung / Gründung der Regionalgruppe
  • Wahl der Sprecher*innen/ Koordinator*innen
  • Themensammlung
  • Sachsenbad versus Freibad für die Neustadt
  • Sonstiges.

07.10.2020

Neustadtgrüne Vorschläge zur Verbesserung der Situation an der "Schiefen Ecke"

Die „schiefe Ecke“ (Kreuzung Görlitzer-/Rothenburger-/Louisenstraße) in der Neustadt ist besonders abends und nachts ein zentraler Treffpunkt und Aufenthaltsort in der Äußeren Neustadt, an dem sich ganz verschiedene Menschen treffen. Seit Ende 2019 gibt es immer mehr Beschwerden. An Abenden in den Sommermonaten führt die Situation an der an dieser Stelle zu erheblichem Lärm und Verschmutzungen für die Anwohnenden, die dringend eine Lösungsstrategie anmahnen und sich damit u.a. an den Stadtbezirksbeirat gewandt haben.

Tina Siebeneicher, Stadträtin für die Neustadt, hat gemeinsam mit den Stadtbezirksbeirät*innen am 16. September zu einer Bürger*innensprechstunde in den Alaunpark eingeladen. Das Interesse war groß. Ungefähr 25 Interessierte nahmen teil, diskutierten und brachten ihre Ideen und Lösungsvorschläge zur Entspannung der Situation an der „schiefen Ecke“ ein.

Daraus ist ein Antrag entstanden, den die GRÜNEN im Stadtbezirksbeirat Neustadt in der Sitzung am 5.10.2020 eingereicht haben und der ein Bündel an Maßnahmen vorsieht.

Die zentralen Forderungen im Überblick:

  • Die meisten rücksichtslosen Verhaltensweisen an der Ecke, die Anwohner*innen belasten, sind schon heute unzulässig. Das Dresdner Ordnungsamt und die Polizei sind in der Pflicht, gegen grobe Verstöße, wie die nächtliche Beschallung mit Bluetooth Boxen oder durch Musikanlagen aus Gaststätten sowie Vandalismus konsequent vorzugehen.
  • Durch die Umgestaltung der Louisenstraße, und damit geringerem Verkehr, können Gefahren für Besucher*innen und Verkehrteilnehmenden reduziert werden. Diese Umgestaltungsmaßnahmen sind beschlossen und müssen jetzt zügig umgesetzt werden (siehe Stadtratsbeschluss „Stadtteilangepasste Louisenstraße“ A0487/18).
  • Es fehlen attraktive, nicht kommerzielle Räume ohne Konsumzwang in der Neustadt. Wie dafür mehr Raum geschaffen werden kann, soll mit Vereinen und Initiativen im Stadtteil diskutiert werden.
  • Die Neustadtkümmerin soll den Austausch mit Anwohner*innen und Streetworker*innen fördern und vermitteln.

Tina Siebeneicher, Stadträtin für die Neustadt, erklärt: „Ich bin überzeugt, es gibt nicht die eine Lösung. Notwendig ist ein organisierter Dialog im Stadtteil und das Zusammenwirken vieler Akteure für ein rücksichtsvolles Nebeneinander. Ein guter Anlass für diesen Dialog kann die geplante Einwohner*innenversammlung am 21.10.2020 sein, die vom Stadtbezirksamt organisiert wird.“

Ulla Wacker, Stadtbezirksbeirätin, erklärt: „Das Neustädter Leben ist geprägt von Offenheit und Toleranz. Allerdings darf es nicht dazu führen, dass Rücksichtslosigkeit und fehlender Respekt zu Belastungen der Neustädter*innen und in Folge zu einem Wegzug führen. Die Debatte über Maßnahmen muss offen und breit geführt werden, allein repressives Durchgreifen kann nicht die Lösung sein. Es müssen alle vorhandenen Mittel zur Prävention ausgeschöpft werden.“

Klemens Schneider, Stadtbezirksbeirat, ergänzt: „Wer sich rücksichtsvoll verhält, muss den öffentlichen Raum auch weiter als sozialen Treffpunkt nutzen können. Den Vorstoß von Ordnungsbürgermeister Sittel (CDU) ein Alkoholkonsumverbot an der „schiefen Ecke“ einzuführen, halten wir Neustadt GRÜNE nicht für zielführend, denn es ist eine unverhältnismäßige Freiheitsbeschränkung und es besteht die Gefahr, dass sich das Problem lediglich an eine andere Stelle verlagert. Wir schlagen daher mehrere Maßnahmen vor und sind für weitere Ideen offen.“

 

Im Wortlauf lautet der Antrag wie folgt:

ANTRAG | eingereicht zur Stadtbezirksbeiratssitzung am 05.10.2020

 

Der Stadtbezirksbeirat möge beschließen:

Die Schiefe Ecke (Kreuzung Görlitzer-/Rothenburger-/Louisenstraße) ist besonders abends und nachts ein zentraler Treffpunkt und Aufenthaltsort in der Äußeren Neustadt, an dem sich Menschen mit unterschiedlicher Motivation begegnen. So sehr es dem Charakter der Neustadt entspricht, die Straße als nicht-kommerziellen Begegnungsraum zu nutzen, so sehr müssen sich auch Anwohnende und anliegende Gewerbetreibende wohlfühlen können.

Dies bedeutet, dass mutwillige Ruhestörung und Vandalismus keinen Platz haben dürfen. Ziel ist ein rücksichtsvolles Nebeneinander unterschiedlicher Lebensformen. Der Stadtbezirksbeirat Neustadt hält das diskutierte Verbot von Alkoholverkauf und -konsum an diesem Ort nicht für zielführend. Denn dadurch bestünde die Gefahr, dass sich das Problem lediglich örtlich verlagert, außerdem würde die Maßnahme eine unverhältnismäßige Freiheitseinschränkung darstellen.

 

1. Stattdessen fordert der Stadtbezirksbeirat die folgenden Maßnahmen:

1.1. Der Gemeindliche Vollzugsdienst und die Polizei müssen die Polizeiverordnung (PV) bei groben Verstößen durchsetzen. Dazu gehören insbesondere die Ahndung bei Ruhestörung (§ 3, 4 PV), öffentlichen Belästigungen und Störungen (§ 12 PV), sowie die Verfolgung von Straftatbeständen wie Vandalismus.

1.2. Die Verwaltung wird aufgefordert mehr bzw. größere Mülleimer an dieser Stelle aufzustellen, um Sauberkeit zu erleichtern.

1.3. Die Verwaltung wird beauftragt, sozialarbeiterische Beratung in Anspruch zu nehmen, insbesondere um eine fachgerechte Einschätzung darüber zu erhalten, wie groß die Personengruppe ist, die mutwillige Störungen verursacht. Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, inwiefern ein Einsatz von Streetworker*innen oder Angebote der Sozialarbeit auch in den relevanten Zeiträumen sinnvoll sein könnten.

 

2. Als weitere Maßnahmen werden als sinnvoll erachtet:

2.1. Die Neustadtkümmerin bleibt in regelmäßigem Austausch mit Anwohner*innen, Streetworker*innen und Behörden, um die Entwicklung der Situation zu beobachten und auf Fehlentwicklungen und mangelnde positive Wirkung der Maßnahmen hinzuweisen.

2.2. Anwohner*innen müssen ernst genommen werden und Eigeninitiativen zur Verbesserung ihrer Lebensqualität sollten möglichst unterstützt und gefördert werden.

2.3. Durchsetzung der Polizeiverordnung auch bei umliegenden Gastronom*innen.

 

3. Der Konflikt an der Schiefen Ecke ist Symptom eines größeren Problems. Es fehlt an attraktiven, nicht-kommerziellen Räumen in der Äußeren Neustadt. Deshalb bedarf es mittelfristig weiterer Maßnahmen:

3.1. Neue Räume für Begegnung ohne Konsumzwang müssen geschaffen bzw. erschlossen werden. Dazu sollten vorhandene (interkulturelle) Zentren und Vereine in die weitere Diskussion einbezogen und Ausweichflächen innerhalb der Neustadt gestaltet werden.

3.2. Der Stadtratsbeschluss „Stadtteilangepasste Mobilitätsplanung für die Louisenstraße (A0487/18) muss schleunigst umgesetzt werden. Weniger fahrender und ruhender Verkehr auf der Ost-West-Achse (Louisenstraße) ermöglicht mehr Außengastronomie und das Schaffen von Sitz- und Aufenthaltsgelegenheiten (z.B. durch „Parklets“), die einer entspannten Atmosphäre sowie einem friedlichen Publikum und einer Entspannung an der betreffenden Kreuzung zuträglich sind.

 

Bild: Die Schiefe Ecke zur BRN im Juni 2020 (Quelle: Stadtteilarchiv Neustadt)

16.07.2020

Neustadtgrünes Sommergrillen 2020

Liebe Neustadtgrüne Freundin, lieber Neustadtgrüner Freund,

als größte Regionalgruppe in unserem Kreisverband und stärkste Fraktion im Stadtbezirksbeirat und Stadtrat können wir in der Neustadt viel bewegen. So vielfältig wie unser Stadtteil, sind auch wir Neustadtgrüne und nun möchten wir die bunte Palette zusammenbringen. Deswegen halte dich bereit und reserviere dir den 20. August ab 18 Uhr für einen gemütlichen Sommergrillabend mit deiner Regionalgruppe.

Dein To-Do: Markiere dir diesen Abend grün und dick in deinem Kalender! Weitere Info's lassen wir dir rechtzeitig zukommen.

Wenn du jetzt schon weißt, dass du dich an der Orga beteiligen möchtest, bist du mehr als willkommen!

15.07.2020

Baubeginn für Radwege an der Albertstraße

Seit mehr als zehn Jahren wird um Radwege an der Albertstraße gestritten, nun ist es endlich soweit. Am kommenden Montag beginnen die Bauarbeiten, die bis zum Oktober dauern sollen. Dabei entfällt eine Fahrspur in Richtung Albertplatz komplett. Außerdem müssen Bordsteine, Ampeln, Wegweiser und Schächte versetzt sowie Fahrbahndecken teils ertüchtigt werden, so die Stadt.

Mit Start ins kommende Wintersemester kann die Albertstraße dann beidseitig sicher und problemlos beradelt werden - nicht nur für die zahlreichen Neustädter Studierenden ein echter Gewinn.

14.07.2020

Neustadtgrüne Abgeordnete wollen Dampfschifffahrt retten

Mit einem Eilantrag für die Stadtratssitzung am 16. Juli 2020 will die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen den Oberbürgermeister beauftragen, schnellstmöglich eine Bietergemeinschaft zu gründen, um sich am laufenden Insolvenzverfahren der Sächsischen Dampfschifffahrt (SDS) zu beteiligen.

Die beiden Initiatoren des Antrages, Torsten Schulze (neustadtgrüner Stadtrat sowie wirtschaftspolitischer Sprecher) und Thomas Löser (Mitglied des Landtags, u.a. Wahlkreis Innere Neustadt), haben die Idee einer Bietergemeinschaft entwickelt - mit dem Ziel, die historische Dampferflotte in öffentliche Hand zu überführen und damit dauerhaft zu erhalten.

Weitere Informationen findet ihr hier.

16.09.2019

Parking Day auf der Louisenstraße am 20.9.2019

Zum Parking Day werden Parkplätze kurzzeitig einer anderen, kreativen Nutzung zugeführt. Die so geschaffenen temporären Parks laden zum Verweilen ein und zeigen wie der öffentliche Raum sonst von Autos dominiert wird. Der international begangene Parking Day soll zum Umdenken anregen, um von einer autogerechten Stadt hin zu einer lebenswerteren Stadt mit mehr Aufenthaltsqualität zu gelangen.

In der Dresdner Neustadt werden Teile der Louisenstraße im Rahmen des internationalen "Parking Day" wieder autofrei. Die Bürger-Initiative "Louisen-Boulevard" ruft deshalb am Freitag, 20. September 2019, von 14 bis 20 Uhr dazu auf,  die autofreie Louisenstraße mit diversen Aktionen mit Leben zu erfüllen. 

Es gibt einen großen Kleidertausch, um alte Klamotten loszuwerden oder neue Sachen zu finden. Außerdem gibt es Straßenmusik, Tanz, viele lustige Spiele, Möglichkeiten zum Austausch uvm.

Falls ihr Anwohner*innen auf der Louisenstraße seid, fühlt euch herzlich dazu eingeladen die Couch oder den Küchentisch nach draußen zu holen. Lasst uns gemeinsam einen schönen Tag verbringen!

29.08.2019

Neustädter Stadtbezirksbeirat tagt vorerst in alter Besetzung

Bei den Kommunalwahlen im Mai 2019 gab es in einigen Stadtbezirken Unregelmäßigkeiten, so auch in der Dresdner Neustadt (s. Neustadt-Geflüster vom 2. August). Deswegen startet der Stadtbezirksbeirat am 9. September vorerst in alter Besetzung und die neu ins Gremium gewählten grünen Stadträt*innen müssen sich noch gedulden.

26.08.2019

Grüner Wahlkampfhöhepunkt am 27. August auf dem Alaunplatz

Kurze Wege beim Endspurt zur Landtagswahl 2019: Unter dem Motto "Mut hat viele Gesichter" findet der grüne Wahlkampfhöhepunkt auf dem Neustädter Alaunplatz statt - und zwar am Dienstag, 27. August, von 18.30 bis 20 Uhr.

Zu Gast sind neben dem Spitzenduo der sächsischen GRÜNEN Katja Meier und Wolfram Günther die beiden Bundesvorsitzenden Annalena Baerbock und Robert Habeck. Und natürlich auch unsere beiden Neustädter Direktkandidaten Thomas Löser und Valentin Lippmann.

25.08.2019

Lärmaktionsplan Innere Neustadt liegt aus

Im Dresdner Umweltamt liegt bis zum 23. September 2019 der Entwurf des Teilgebiets-Lärmaktionsplanes Innere Neustadt aus. Zusätzlich ist er ab sofort online unter www.dresden.de zu finden.

Interesssierte und Betroffene können bis Montag, 7. Oktober 2019, Stellungnahmen beim Umweltamt der Landeshauptstadt Dresden abgeben - auf dem Postweg, per E-Mail oder während der Sprechzeiten zur Niederschrift.

Zusätzlich ist Mitte September eine Veranstaltung geplant, in der der Entwurf vorgestellt und mit den Bürger*innen besprochen wird.

21.08.2019

Landtagswahl 2019: Grüne Direktkandidaten für die Dresdner Neustadt

Am 1. September geht es um viel. Die Landtagswahl wird darüber entscheiden, ob Sachsens Zukunft eine demokratischere, vielfältigere und ökologischere sein wird, oder ob Rückwärtsgewandtheit, Mutlosigkeit und Zwietracht unser Bundesland noch stärker prägen werden.

Die Dresdner Neustadt ist bei der Landtagswahl zweigeteilt: Innere Neustadt, Antonstadt und Hecht zählen zum WK 45, die äußere Neustadt zum WK 41. Demzufolge gibt es zwei Neustädter Kandidaten.

Mutig für Freiheit und Demokratie: Für den WK 41 kämpft Valentin Lippmann seit 2014 als innenpolitischer Sprecher der grünen Faktion im Landtag für mehr Demokratie und den Schutz der Bürgerrechte.

Unter dem Motto "Sachsen. 100 Prozent erneuerbar" wirbt Thomas Löser um das grüne Direktmandat im WK 45. Als Vorsitzender der grünen Fraktion im Dresdner Stadtrat trug Thomas Löser wesentlich zum grünen Wahlerfolg bei der Kommunalwahl im Mai diesen Jahres bei.

Das grüne Landtagswahlprogramm findet ihr hier.

13.07.2019

Ab sofort gilt Tempo 30 auf der Bautzner

Im Jahr 2017 hat der Dresdner Stadtrat den Lärmaktionsplan Äußere Neustadt beschlossen. Diesen setzt die Stadtverwaltung auf der Bautzner Straße nunmehr um: Nachts darf ab sofort zwischen Rothenburger und Priesnitzstraße nur noch Tempo 30 gefahren werden. Die ca. 700 Meter gelten als eine der lautesten Straßen Dresdens und die etwa 750 AnwohnerInnen sollen von der nächtlichen Beruhigung profitieren.

05.07.2019

120.000 Euro für den Alaunplatz

Der Alaunplatz erhält aus der Liquiditätsreserve des kommunalen Haushaltes insgesamt 120.000 €. Damit soll der Kleinkinderspielplatz saniert sowie eine schrittweise Parkerweiterung nach Westen (sog. Russensportplatz) finanziert werden. Die Umsetzung der Maßnahmen soll ab 2020 erfolgen.

Die Maßnahmen sind Teil des Antrages „Nachhaltigkeit und Klimaschutz in der Landeshauptstadt stärken“, den die Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN in den Stadtrat Dresden eingebracht hat.

22.06.2019

Chance für eine fußgänger*innen- und radfreundliche Albertstraße erneut vertan

In der gestrigen Sitzung des Petitionsausschusses beschlossen CDU, AFD, FDP und Bürgerfraktion gegen die Stimmen der Fraktionen LINKE, GRÜNE, SPD dass der Petition P0133/19 mit 856 Unterschriften zur kurzfristigen Schaffung eines Radweges auf der Albertstraße bereits abgeholfen sei.

Dabei beziehen sie sich auf ihre Beschlüsse aus dem Stadtrat vom Januar 2019, wo sie den Bau von geeigneten Radstreifen auf der Albertstraße, einer Hauptradroute in Dresden, im letzten Moment stoppten. Stattdessen forderten sie die Verwaltung auf komplett neu zu planen, was nach deren Aussage mindestens drei Jahre dauern und wesentlich teurer würde. Mehr

Interfraktionelle Pressemitteilung von der Fraktionen DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen und SPD im Dresdner Stadtrat

18.06.2019

Sachsen Kippt! – Gegen Schwarz-Blau – Für R2G - Ein Aufruf zum Handeln vor der Landtagswahl am 1. September 2019

von Johannes Lichdi

Die AfD droht bei der Landtagswahl am 1. September 2019 zur stärksten Partei in Sachsen gewählt zu werden. Obwohl sie bei der Europawahl im Vergleich zur Bundestagswahl fast 2% verlor, ist sie mit gut 25% erneut stärkste Partei in Sachsen geworden. Die Blau-Braunen von der AfD streben jetzt im Sächsischen Landtag eine Koalition mit der CDU unter ihrer Führung an. Sollte ihr die Eroberung der Regierungsmacht gelingen, könnte sie die Polizei, den Träger des staatlichen Gewaltmonopols, Verwaltungsbehörden und die Kultur- und Sozialpolitik in ihrem Sinne steuern. Die AfD könnte ihren Plan eines völkisch-autoritären Umbaus Sachsens in die Tat umsetzen. Sachsen Kippt! – Gegen Schwarz-Blau – Für R2G Opens external link in new windowweiterlesen auf Lichdis Blog→

Dresdens meistbesuchtes öffentliches Schwimmbad mit Saunabetrieb soll am 1. 7. 2019 für mindestens acht Wochen, ausgerechnet in der heißesten Zeit des Jahres, für die Öffentlichkeit verschlossen bleiben. Für die Menschen der Neustadt und auch für die Bewohner der angrenzenden Stadtteile bedeutet das keine Erfrischung. Ganz besonders für die zahlreichen Kinder, Eltern und Rentner, die nicht ans Meer fahren können oder wollen ist das ein Schock! Der auf der Website der Bäderbetriebe der Stadt proklamierte Slogan: „ …. hier findet garantiert jeder das Passende für sich. Und wer einfach nur Spaß haben möchte, in Ruhe seine Bahnen ziehen will oder das entspannte Saunieren bevorzugt, ist natürlich herzlich willkommen.......... Am besten Sie suchen sich gleich eine Halle oder im Sommer ein Freibad in Ihrer Nähe aus. Viel Spaß!“ führt sich selbst ad absurdum.    Mehr »

Anmerkungen von Oliver Mehl

Es ist vorbei. Der Stadtbezirksbeirat mit vom Stadtrat bestellten Frauen und Männern des Stadtteils ist Geschichte. Nach der Sommerpause tagt ein neuer Stadtbezirksbeirat mit neuer Legitimation. Direkt gewählt von den Neustädterinnen und Neustädtern.

Es war keine einfache Wahl, diese erste Wahl. Schlangen, als gäbe es Bananen und das im Mai und dazu gab es dem Vernehmen nach unzufriedene Neustädterinnen und Neustädter die auf Ihr Wahlrecht angesichts unzumutbarer Wartezeiten verzichteten. Aber dennoch es wurde gewählt. Und das ist gut so. Der Stadtbezirksbeirat bekommt mit dem nun gewachsenen Selbstverständnis mehr Verantwortung und einen eigenen Etat. Diesen hat er schon seit Beginn des Jahres. Immerhin eine halbe Million Euro (pi mal Daumen) sind dies für unseren Stadtteil in 2019. Damit einher geht Gestaltungsmacht und umgesetzter Gestaltungswille. Auch das ist gut so. Weniger gut ist die Bilanz der letzten Sitzungen in dieser Hinsicht zumindest aus grüner Sicht zu bewerten. Was da gerade in der Sitzung vom 11.06.2019 geschah, kann nur als großer Fehler bewertet zu werden.

 

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09.06.2019

Neustadtgrüne fordern Ampel an Kreuzung Leonhard-Straße/Stauffenbergallee

Am 23. Mai ist auf der Kreuzung Rudolf-Leonhard-Straße / Stauffenbergallee ein Radfahrer bei einem Zusammenstoß mit einem LKW tödlich verunglückt (Link).

Anwohner*innen und Stadtbezirksbeirat Oliver Mehl fordern nun, dass an dieser Stelle eine Ampel aufgestellt wird, um die Sicherheit für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen zu erhöhen. Die Umsezung der temporären Anlage soll zügig erfolgen und notfalls mit Mitteln aus dem Satdtbezirksbudget unterstützt werden. Oliver Mehel fordert seit nunmehr sieben Jahren eine sichere Querung.

Auch die Polizei hat die Kreuzung längst als Schwerpunkt eingeordnet. Allein im Jahr 2018 gab es insgesamt fünf Unfälle, dabei ein Unfall mit einem leicht verletztem Radfahrer. Im Zuge der anstehenden Sanierung hat die Stadt hier eine Ampelanlage geplant, doch der zeitliche Rahmen ist unklar

06.06.2019

Unsere Neustädter Stadträt*innen und Stadtbezirksbeirät*innen 2019-2024

Mit 38,2 Prozent haben B90/GRÜNE die Kommunalwahl am 26.5.2019 in der Dresdner Neustadt klar für sich entschieden. Das starke Wahlergebnis im Dresdner Wahlkreis 2 bildet die Basis für ein wahrlich historisches Resultat: Die GRÜNEN bilden ab sofort die stärkste Fraktion im Dresdner Stadtrat, dank eines stadtweiten Ergebnis von insgesamt 20,3 Prozent.

Die kommende grüne Stadtratsfraktion besteht dem Wahlergebnis nach aus insgesamt 15 Stadträt*innen, von denen drei aus der Dresdner Neustadt kommen. Auch der in diesem Jahr erstmalig direkt gewählt Stadtbezirksbeitrat Neustadt wird in der kommenden Legislatur bis 2024 von B90/GRÜNE dominiert. Dank eines Stimmergebnisses von 34,8 Prozent stellen die GRÜNEN sieben der insgesamt 19 Stadtbezirksbeirät*innen.

Hier findet ihr eine Übersicht der gewählten Stadt- und Stadtbezirksbeirät*innen.

05.06.2019

E-Petition "Alaunstraße wieder zur Fahrradstraße!"

Auf dresden.de steht seit gestern eine neue Petition unter dem Motto "Alaunstraße wieder zur Fahrradstraße!". Diese Petition fordert die Wiedereinführung einer Fahrradstraße ebenda:

  • Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h für alle Fahrzeuge
  • das Nebeneinanderfahren mit Fahrrädern ist erlaubt
  • Kraftfahrer müssen gegebenenfalls ihre Geschwindigkeit verringern, um eine Behinderung oder Gefährdung von Radfahrern zu vermeiden
  • das Anbringen der dazugehörigen Schilder (Zeichen 244.1 in Anlage 2 der StVo)

Grund für die Forderung ist das hohe Aufkommen von Fahrradfahrer*innen zu jeder Tageszeit und die Probleme mit rücksichtslosen Autofahrer*innen.

28.05.2019

Danke! Grün wird stärkste Kraft in Dresden.

Wir danken allen Dresdner*innen und als Neustadtgrüne natürlich insbesondere den Neustädter Wähler*innen, die gestern zur Kommunalwahl und Europawahl progressiv gewählt haben. Auch der hohen Wahlbeteiligung im Wahlkreis 2 ist zu verdanken, dass die AFD nicht als stärkste Kraft in den Stadtrat einzieht. Unsere überaus gutes grünes gesamtstädtsches Ergebnis in der Stadtratswahl verdanken wir natürlich auch eurem Vertrauen in unsere Politik. Ihr habt uns mit 37,9 % kommunal (Stadtrat) gewählt. In den Stadtrat werden wir mindestens 3 Kandidaten ( Stand 27.5. 9 Uhr ) entsenden. Ihr habt euch für Tina Siebeneicher, Torsten Schulze und Johannes Lichdi entschieden.

Im Stadtbezirksbeirat werden wir zukünftig 7 Sitze haben, um für den Stadtteil ökologisch, sozial gerecht und nachhaltig wirken zu können.

Darüber hinaus wollen wir aus diesem wunderbaren Stadtteil hineinstrahlen in die Stadtgesellschaft, und mit Blick auf die nächste Wahl bis ins Land. Denn vor der Wahl ist nach der Wahl.

So schön das Ergebnis in der Dresdner Neustadt ist, so traurig müssen wir es bewerten, dass in vielen Gemeinden des Freistaates jetzt die Kommunalparlamente von einer völkischen Partei dominiert werden. Ein solches sachsenweites Ergebnis zur Landtagswahl wollen wir verhindern. Aus Neustädter Sicht soll dies heißen: Lasst uns streiten und werben für eine Mehrheit jenseits von AFD und CDU auch auf Landesebene. Die hohe Wahlbeteiligung gerade auch in der Neustadt zeigt: Wenn wir es uns vorstellen können, wenn Ihr Wähler*innen es euch vorstellen könnt, dann kann dies Wirklichkeit werden.

RGR oder RRG oder GRR ist möglich!

25.05.2019

Deine Stadt, deine Wahl: Das sind die neustadtgrünen Kandidat*innen.

Damit Dresden nicht kippt, zählt bei der Kommunalwahl morgen jede Stimme: für Klima, Verkehr, Bildung, Wohnen und Integration. Im Dresdner Stadtrat und im Stadtbezirksbeirat Dresden-Neustadt. Was wir für die Dresdner Neustadt wollen, findet ihr hier. Und wer im Viertel für Grüne/B90 kandidiert seht ihr hier.

Am Donnerstag Abend lief der Film  „Die Mission der Lifeline“  inklusive Filmgespräch zum Kinostart in der Dresdner Schauburg. Mit dabei bei der Diskussionsrunde nach dem Film war auch der Neustädter GRUENE Stadtrat Johannes Lichdi, der Mission Lifeline als Anwalt gegen pegida, Bachmann und die sog. "Identitäre Bewegung" vertreten und Unterlassungsverfügungen erwirkt hat.

Johannes Lichdi ist Neustädter Kandidat auf Platz 5 der grünen Liste, und möchte seine Arbeit im Stadtrat gern fortsetzen.   Mehr »

25.05.2019

Neustädter Stadtrat Torsten Schulze im Kandidatencheck bei rauze.de

Wer wissen will, warum er unserem neustadtgrünene Stadtrat und Stadtratskandidaten Torsten Schulze morgen seine Stimme geben sollte: Auf rauze.de finden Neuigierige ein kuzes Interview mit und über Torsten und seine Wahlziele für Dresden und die Dresdner Neustadt.

24.05.2019

Neustadtgrüne Stadträtin Tina Siebeneicher steht dem Neustadt-Geflüster Rede und Antwort

Wenige Tage vor der Dresdner Kommunalwahl hat das Neustadt-Geflüster unserer Spitzenkandidatin und Stadträtin Tina Siebeneicher ein paar Fragen rund ums Viertel - speziell zu den Bereichen Verkehr, Wohnen und Sicherheit - gestellt. Bei Interesse bitte hier entlang...

23.05.2019

Kübel statt Bügel: Rettung für das Hechtfest!

Zur Situation auf der Hechtstraße fand am Montag ein Gespräch mit unserem neustadtgrünen Stadtrat Torsten Schulze und Vertreter*innen vom Förderverein 30. Grundschule am Hechtpark, Hechtviertel e.V. , Stadtgärten Dresden e.V. und Anwohner*innen zur Situation auf der Hechtstraße statt.

Nun heißt es "Kübel statt Bügel", denn statt der geplanten Radbügel sollen nunmehr Pflanzkübel an neuralgischen Stellen aufgestellt werden. Diese verhindern einerseits das unerlaubte Parken auf den Schulwegen, können aber gleichzeitig zum Hechtfest unkompliziert entfernt werden. Die Pflege übernimmt Stadtgärten Dresden e.V.

21.05.2019

Triff EU-Spitzenkandidat Sven Giegold und kommunale Kandidat*innen am 22. Mai am Neustädter Markt

Am 22.05. kommt unser Spitzenkandidat für das Europaparlament Sven Giegold in die Dresdner Neustadt. Gemeinsam mit ihm, unseren Gästen und den Dresdner Spitzenkandidat*innen zur Kommunalwahl möchten wir den Endspurt des EU- und Kommunal-Wahlkampfes einläuten, über Europa und Dresden sprechen sowie Eure Fragen und Ideen diskutieren.

WANN? 22.05.2019 ab 17 Uhr
WO? Neustäder Markt

17.05.2019

Wie können Schulwegsicherheit und Hechtfest miteinander vereinbart werden?

Unser neustadtgrüner Stadtrat Torsten Schulze lädt zum "Fahrradbügel-Gespräch" in den St. Pauli Salon auf der Hechtstraße 32: Am Montag um 20:00 Uhr geht es um Lösungsansätze wie Schulwegsicherheit im Hecht und der Fortbestand des Hechtsfestes miteinander zu vereinbaren sind.

Einen kurzen Abriss der aktuellen Poblematik findet ihr beim Neustadt-Geflüster.

22.05.2019

Wie kann die Neustadt sicherer werden?

Wie kann die Neustadt sicherer werden - ohne unsere Freiheit und Bürgerrechte einzuschränken?

Am 18. Mai, 11 Uhr, habt ihr auf dem Scheunevorplatz die Gelegenheit, darüber mit unserer neustadtgrünen Spitzenkandidatin für den Stadtrat Tina Siebeneicher und dem Landtagsabgeordneten Valentin Lippmann zu diskutieren.

15.05.2019

Neustädter Kandidat*innen-Plausch am 19. Mai

Ihr habt Fragen, wir haben Antworten: Deshalb laden wir zum kommunalpolitischen Plausch mit unseren Kandidat*innen Christine Mantu, Christoph Töpfer und Klemens Schneider.

Dem Stadtfuchs auf der Spur. Der Alaunpark- West ein Ökotop mit besonderer Artenvielfalt


Gemeinsam mit Oliver Mehl, Waldpädagoge, Zauberkünstler und neustadtgrünem Kandidat für den Stadtbezirksbeirat waren Neustädterinnen und Neustädter am 14. Mai unterwegs im Alaunpark (West) und dort der Natur auf der Spur. Biologin Katja Buchwalder stellte dabei schützenswerte, essbare und giftige Pflanzen des dort typische Halbtrockenrasens vor. Wegerich, Johanneskraut, Schafgarbe, Echtes Labkraut ( für den geschützten Labkrautschwärmer nötig), Knoblauchrauke, Schöllkraut, Hirtentäschel, Rheinfarn, Taubnessel, Strahlenlose Kamille, Echte Vogelmiere, ... Als uns hinter dem Zaun ein Stadtfuchs anschaute war klar, dass wir es hier mit einem sehr interessantem Ökotop zu tun haben. Die Steinhaufen, die am Nördlichen Ende der Ruderalfläche liegen, ziehen neben Jugendlichen am Abend auch wärmeliebende Insekten und ...   Mehr »

15.05.2019

Mikrokulturförderung zur BRN 2019 - jetzt bewerben!

Das im vorigen Jahr eröffnete BRN-Büro unterstützt einzelne Veranstalter*innen der diesjährigen BRN mit einer Mikrokulturförderung iHv von max. 300.- € je Veranstalter*in. Bis zum 27. Mai können sich Interessierte hier bewerben. Eine noch zu besetzende Jury entscheidet über die Vergabe der Mittel dann am 29. Mai. Wer in der Jury mitmachen will, kann dies noch bis übermorgen hier kundtun.

14.05.2019

Freiraum statt Parkraum am 12. Mai - Rückblick (und Ausblick?)

Am letzten Sonntag hieß es für uns Neustadt-Grüne "Freiraum statt Parkraum". Wie schön es auf einer autofreien Louisenstraße zugehen kann, das seht ihr hier.

13.05.2019

Grünes Positionspapier zum Städtebau-Wettbewerb Königsufer und Neustädter Markt

Die grüne Fraktion im Dresdner Stadtrat hat ein Positionspapier zum Ergebnis des Wettbewerbs Königsufer und Neustädter Markt veröffentlicht. Darin werden die erfolgte Bürgerbeteiligung und die Kleinteiligkeit des Siegerentwurfes begüßt. Aus grüner Sicht wären aber weniger Verkehr, mehr Stadtgrün und größere Freiflächen - vor allem im Bereich der Brunnen östlich und westlich des Goldenen Reiters - wünschenswert gewesen. Mehr hier.

12.05.2019

Rot-Grün-Rot. Erfolg für Dresden? Modell für Sachsen?

In der Grünen Ecke am Bischofsplatz findet am Montag, 20. Mai 2019, um 19 Uhr eine Diskussionsveranstaltung zum Thema "Rot-Grün-Rot. Erfolg für Dresden? Modell für Sachsen?". Kurz vor der Kommunalwahl dikutieren Sophie Koch (Jusos), André Schollbach (DIE LINKE) und Johannes Lichdi (BÜNDNIS90 / DIE GRÜNEN) über Erfahrungen und Perspektiven nach 5 Jahren R2G im Dresdner Stadtrat.

Um unser Wahlkampf-Anliegen von der "autofreien Neustadt" für Neugierige, Anwohner und Engagierte erlebbar zu machen, laden wir die Dresdner am Sonntag, d. 12.05.2019, im Zeitraum von 11 bis 16 Uhr auf die Louisenstraße ein. Unter dem Motto „Freiraum statt Parkraum“...    Mehr »

06.05.2019

"Neustadtpolitik on speed" - kommunalpolitischer Schlagabtausch am 14. Mai im Projekttheater

Am kommenden Dienstag, 14. Mai 2015, findet im Projekttheater eine etwas andere politische Diskussionsrunde zu Neustadt-Themen statt: In kürzester Zeit müssen dort Kandidat*innen der meisten Parteien ihre Standpunkte zu neustadtrelevanten Themen darlegen.

Von B90/Grünen nehmen mit Tina Siebeneicher und Ulla Wacker die beiden Neustädter Spitzenkandidatinnen für Stadtrat und Stadtbezirksbeirat daran teil.

Das flotte Diskussionstempo hat einen guten Grund - denn nach exakt 90 Minuten könnt ihr selber bei kühlen Getränken das Gespräch mit den Kandidat*innen vertiefen.

Neustadtpolitik on speed
Dienstag, 14. Mai 2019,
19.00 Uhr bis 20.30 Uhr
Projekttheater Dresden

03.05.2019

Grüner Stadtrat Torsten Schulze für mehr Bewegung an Dresdner Kitas

Die Defizite in der Grob- und Feinmotorik bei Dresdner Vor- und Grundschulkindern ist hoch. Speziell auf diese Defizite will die grüne Stadtrats-Fraktion um den Neustädter Stadtrat Torsten Schulze reagieren und haben zusammen mit dem DAV Sachsen und Klettertherapeuten ein Konzept entwickelt, um Vorschulkinder in Bewegung zu bringen. Mehr hier

Für die 30. Grundschule in Dresden-Neustadt gibt es derzeit keine Planung durch die Stadtverwaltung für eine bedarfsgerechte Turnhallenlösung. Diese Information erhielten die Stadtbezirksbeiräte am Montag auf der Sitzung des Stadtbezirksbeirates Dresden Neustadt. Derzeit werden die ca. 400 Schüler vierzügig (in einer Klassenstufe sogar 5zügig) in einer einfachen Einfeldturnhalle, welche sanierungsbedürftig ist, unterrichtet. Die 30. Grundschule ist laut Dresdner Schulbaurichtlinie für die bedarfsgerechte Durchführung des Sportunterrichtes mindestens mit einer erweiterten Einfeldturnhalle für parallelen Unterricht von zwei Schulklassen auszustatten. Im Zuge der Sanierung des Haupthauses der Schule stellt sich die Frage, warum eine Lösung für einen bedarfsgerechten Turnhallenbau nicht mit geplant und umgesetzt wird. Oliver Mehl, Neustadtgrüner Stadtbezirksbeirat hierzu: "Natürlich sind hier verschiedene Wege denkbar, vom Bau einer komplett neuen zweiten Einfeldturnhalle neben den Altbau, über die Sanierung bis hin zum Umbau der Bestandsturnhalle zu einer erweiterten Einfeldturnhalle ist vieles möglich."    Mehr »

Am 3. Mai kommen Tina Siebeneicher (unsere Spitzenkandidatin in der Neustadt) und Anna Cavazzini (unsere sächsische Kandidatin für das Europaparlament) in den Neustädter Alaunpark. Die Aktion "Deine Stadt. Dein Europ!" richtet sich an junge Menschen (aber nicht nur die!) und soll die Möglichkeit geben, Fragen loszuwerden und auch eigene Wünsche für die Stadt und für Europa an unsere beiden Kandidatinnen zu richten.    Mehr »

29.04.2019

Drei Container für das Neustädter Elbufer

In Anwesenheit der grünen Umweltbürgermeisterin Eva Jähnigen wurden heute zwei Roll-Container am Neustädter Elbufer aufgestellt. In die zwei Container passen jeweils mehr als 1.000 Liter Müll, aufgestellt werden sie unterhalb der Albertbrücke und an der Mündung der Prießnitz unterhalb des Diakonissenkrankenhauses. Die Aktion ist ein Pilotprojekt im Rahmen der Aktion #nichtganzsauber. Es soll geprüft werden, ob die Container dazu beitragen, dass weniger Müll auf den Elbwiesen liegen bleibt. Mehr hier

27.04.2019

Unsere neustadtgrünen Kandidat*innen für die Dresdner Kommunalwahl

Am 26. Mai wird in Dresden gewählt - uns zwar für EU-Parlament, Stadtrat und (erstmals) die Stadtbezirksbeiräte. Wenn ihr wissen wollt, welche Kandidat*innen sich bei den Grünen für die Interessen der Neustadt in Stadtrat und Stadtbezirksbeirat stark machen wollen, empfehlen wir den Besuch dieser Seite...

Nazis in der Dresdner Neustadt (und Altstadt) geht gar nicht, finden wir und daher hat das Bündnis "Dresden Nazifrei" zusammen mit befreundeten Gruppen eine Gegendemo zum geplanten NPD-Aufmarsch am Bahnhof Neustadt angemeldet. Die Demo beginnt um 10 Uhr (sorry muss leider so früh sein aber ihr schafft das!) am Alaunplatz.    Mehr »

23.04.2019

Stadtrat beschließt (endlich) Schwimmbad für die Dresdner Neustadt und Pieschen

Der Dresdner Stadtrat stimmte in der letzten Woche für einen Antrag, den die grüne Stadtratsfraktion federführend mit initiert hat: Demnach hat sich der Stadtrat kurz vor der Kommunalwahl für den Neubau eines Frei- und Hallenschwimmbades an der Harkortstraße ausgesprochen. Ab 2025 soll mit dem Bau begonnen werden. Mehr hier

Wohngemeinschaften in der Dresdner Neustadt aufgepasst: Unser Neustädter Stadtratskandidat Wolf-Georg Winkler hat sich eine Art Guerilla-Wahlkampfkonzept überlegt, mit dem er in erster Linie junge Menschen erreichen möchte. Habt ihr Lust auf ein Politisches WG-Casting? Dann ist das Eure beste Gelegenheit hierfür.   Mehr »

12.04.2019

Stadträtin Tina Siebeneicher bloggt

Unsere Neustädter Stadträtin und Spitzenkandidatin Tina Siebeneicher bloggt ab sofort regelmäßig - über ihre politischen Überzeugungen, die Arbeit im Dresdner Stadtrat und viele Themen, die die (Neu-)Stadt bewegen. Mehr hier

05.04.2019

Unser grünes Neustadtwahlprogramm 2019 ist online

Für eine grüne Neustadt bei der Kommunalwahl 2019 am 26. Mai: Unser Wahlprogramm mit vielen grünen Ideen für die Dresdner Neustadt ist online. Wer wissen will, für welche Ziele wir uns in der Wahlperiode 2019 bis 2024 im Stadtrat und im Stadtbezirksbeirat Neustadt einsetzen wollen, kann sich hier darüber informieren. Mehr hier

02.04.2019

Stadtrat Lichdi fragt zu Verkehrssicherheit an 103. Grundschule

Rund um die 103. Grundschule führt regelwidriges Parken und Halten zu Behinderungen von Rettungseinsätzen. Zudem ist die Schulwegsicherheit der Kinder gefährdet. Stadtrat Johannes Lichdi erwartet von der Stadtverwaltung, dass diese die Verkehrssicherheit für die Schülerinnen und Schüler herstellt. Mehr hier

29.03.2019

Grüne und SPD fordern Aufhebung des Bebauungsplans für Globus

Grüne und SPD haben am heutigen Tag einen Antrag zur Aufhebung des Bebauungsplanes am Alten Leipziger Bahnhof eingereicht. Damit bekräftigen sie nochmals ihre klare Haltung auf dem Gelände des Alten Leipziger Bahnhofes eine Stadtviertel mit sozialem Wohnungsbau, kleinteiligem Gewerbe, Kreativwirtschaft und hohem Grünanteil zu entwickeln. Eine Ansiedlung des Unternehmens Globus mit 1000 Parkplätzen steht diesem Interesse diametral gegenüber. Mehr hier

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